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Plakette Schule ohne Rassismus       Politik - Australien - 2000

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Fläche:
7 692 030 km²
Einwohner: 18 967 000 = 2,5 je km²
Hauptstadt/Regierungssitz: : Canberra 309 900 Einwohner
Amtssprache: Englisch
Bruttosozialprodukt 1998 je Einwohner 21000$
Währung: 1 Austral. Dollar ($A)
Politische Führung: Staatsoberhaupt: Elizabeth II.
Regierungschef: John Winston Howard
Nationalfeiertag: 26.1. Eintreffen erster weißer Siedler im Jahre 1788
Landesstruktur: 6 Bundesstaaten und 2 Territorien
Politisches System: Bundesstaatliche parlamentarische Monarchie (im Commonwealth) und ihrer eigenen Verfassung.
Sie enthält Komponenten der britischen, kanadischen, amerikanischen und schweizerischen Demokratien.
Die britische Monarchie wird vom Generalgouverneur vertreten. Er fungiert gleichzeitig als Staatsoberhaupt. 
Es herrscht Wahlpflicht.
Das Frauenwahlrecht gibt es schon seit 1902
 
Bevölkerung Australien hat eine Bevölkerungsdichte von nur 2,4 Einwohnern pro km². In Australien leben 85% der Menschen in der Stadt und 15% auf dem Land. Die durchschnittliche Lebenserwartung in Australien beträgt 79,9 Jahre. In Australien sind zwei ethnische Gruppen vorhanden, es sind die Weißen mit 95% und die Aborigines und andere mit 5%. Man spricht in Australien zwei verschiedene Sprachen, Englisch als Hauptsprache und die Sprache der Aborigines.
 
Geschichte Autralien war die letzte grosse Landmasse, die von den Europäern entdeckt wurde. Lange bevor die Briten den Kontinent in Besitz nahmen, hatten europäische Forscher und Kaufleute von den Reichtümern Australiens geträumt.
Der Hafen von Sydney ist das Herzstück der Metropole.
Der Architekt Jorn Utzon hat das "Sydney Opera House" entworfen. Das "Sydney Opera House" ist der kulturelle Mittelpunkt von Sydney.
Im Januar 1788 erreichte Kapitän Arthur Phillip mit der sogenannten „First Fleet", beladen mit über 1.000 englischen Sträflingen, Seeleuten und Soldaten, Sydney Cove, eine Seitenbucht des Port Jackson nördlich der Botany Bay. Hier gründete er eine Strafkolonie, die die Keimzelle der heutigen Millionenstadt Sydney bilden sollte. Weitere Strafkolonien folgten. Schon 1868 stellte England die Deportation von Häftlingen nach Australien ein. Sie bildeten zusammen mit ihren Nachkommen, begnadigten Sträflingen und freiwilligen Aussiedlern den Grundstock der heutigen Gesellschaft Australiens.
Mit dem Zustrom freier Immigranten und der Gründung neuer Siedlungen entlang der Küsten wuchs auch das politische Selbstbewusstsein. Australien begann, sich von einem "Gefängnis" zu einer Nation zu entwickeln. Ein wichtiger Schritt in dieser Entwicklung bedeutete der Australian Colonies Government Act im Jahr 1850: Formell wurde den Kolonien New South Wales, Tasmanien, Victoria und Südaustralien eine weitgehende Autonomie zugesprochen. Queensland, Westaustralien und das Nordterritorium folgten wenig später. Alle Kolonien bekamen eine eigene Verfassung und ein eigenes Parlament. Allerdings lag die Außen-, Verteidigungs- und Handelspolitik weiterhin in den Händen Englands. Am 1. Januar 1901 wurde schließlich - nach zähen Verhandlungen und Volksentscheiden - das Commonwealth of Australia gegründet.
Die USA haben ihre Identität im Befreiungskampf gegen die britische Monarchie gewonnen. Der "Independent Day" ist Nationalfeiertag. Australien aber gewann seine Bedeutung für die britische Krone erst, als sich die USA von Großbritannien lösten. Da konnte man die Strafgefangenen nicht mehr nach Amerika schicken. Man verschiffte sie nach Australien.
 
Die Jahre zwischen den Weltkriegen waren vor allem von der Weltwirtschaftskrise geprägt. Im Zweiten Weltkrieg sah sich Australien durch die bevorstehende Invasion Japans erstmals direkt bedroht. Die Erkenntnis, dass England als Schutzmacht nicht in Frage kam, führte dazu, dass der damalige Premierminister John Joseph Curtin in einer historischen Erklärung Amerika um Hilfe bat.
Die Zeit nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs bescherte Australien ein Wirtschaftswunder, und eine Fase der innerpolitischen Umorientierung brach an.
 
Religionszugehörigkeit 25% Anglikaner, 27% Katholiken, 24% Christen und 24% Religionslose oder die einer anderen Religion angehören.
 
Wirtschaft Die Wirtschaft Australiens gehört zu den Größten der Erde. Australien exportiert Steinkohle, Gold, Wolle, Tonerde, Weizen, Milch- und Fleischprodukte, Maschinen- und Fahrzeugteile und Erdöl. Australien importiert Computer, Bürogeräte, Eisen, Stahl, Papier- und Papierprodukte, Chemikalien, Textilien.
Über Wirtschaftsalternativen wird in Australien noch zu wenig nachgedacht. Dem Land fehlen Absatzmärkte für Wolle, Weizen, Rindfleisch oder Mineralien, und so können die teuren Importe nicht finanziert werden. Die Arbeitslosenrate liegt bei 11% (1999), und die Übersee-Verschuldung wächst jährlich. Die Regierung setzt starke Hoffnungen auf die Einnahmen aus der Tourismusbranche.
 
Landschaft Drei Hauptlandformen prägen den fünften Kontinent: das Westliche Tafelland (Great Western Plateau), das Östliche Hochland (Eastern Highlands), das sich von Queensland bis nach Tasmanien zieht, sowie die Mittelaustralische Senke oder das Zentrale Tiefland (Central Lowlands), das sich über Westqueensland, New South Wales, Victoria und Südaustralien erstreckt.
Australien ist Teil der tropischen, subtropischen und auch gemäßigten Klimazone. Im Norden herrscht tropisch-heißes Monsunklima und im Süden subtropisch- warmgemäßigtes Klima. An der NO-Küste mit dem warmgemäßigten Klima fallen stellenweise jährlich 1 500 mm Niederschlag. Am Rande der Monsunregion beginnt das Savannengebiet. Dort muss das Wasser aus artesischen Brunnen gepumpt werden (jährlich weniger als 250 mm Niederschlag. In den "Australischen Alpen liegt gelegentlich Schnee.
 
Präambel abgelehnt 1999 - 12,3 Millionen Wahlberechtigte haben entschieden: Queen Elizabeth II. bleibt australisches Staatsoberhaupt. Australien sollte sich nach innen und außen als eigenständige Gesellschaft präsentieren, als eine liberale, eine offene und multikulturelle Gesellschaft. Ausdruck dieser Eigenständigkeit wäre ein selbstständig gewähltes Staatsoberhaupt gewesen. Australien hat sich dafür entschieden, britisch zu bleiben, und sich scharf von den Nachbarn abzugrenzen. Die chaotischen Vorgänge in Indonesien haben im Sommer und Herbst 1999 auf viele Australier abschreckend gewirkt. Nun ist Australien zwar multikulturell - Nachkommen fast aller europäischen Voelker leben hier zusammen -, aber ein Grundproblem ist nach wie vor nicht gelöst:
Welche Rechte billigt der Staat den Ureinwohnern, den Aborigines, zu?
Aborigines Nach dem traditionellen Glauben der Aborigines haben ihre Urahnen die Welt erschaffen. Diese Zeit wird "Traumzeit" genannt. Die Stammesväter leben heute noch in ihren heiligen Ritualen und Mythen weiter. Die besonderen Zeremonien sind die "Corroborees". Bei diesen Zeremonien erneuern die Aborigines ihre spirituelle Bildung durch Tänze, Gesänge und Geschichten. Die Körper werden für die Zeremonien aufwändig geschmückt. Die Aborigines jagen mit dem Pfeil und Bogen, aber manchmal auch mit dem Boomerang. Außerdem haben die Aborigines eine sehr lange Musiktradition. Das auffälligste Musikinstrument ist das Didgeridoo. Es ist 1 - 3 m lang und besteht aus einem Ast eines Eukalyptusbaums, der Hauptnahrungsquelle der Koala-Bären. Der Ast wird in einen Termitenhügel gesteckt und dadurch von innen ausgehöhlt. Das Didgeridoo hat kein separates Mundstück, sondern ist im Grunde ein allseits offenes Rohr. Es wird bei Festlichkeiten und rituellen Tänzen gespielt. So hat Peter Maffey mit seiner Band und einigen Aborigine-Musikern dieses Instrument auch in Deutschland populär gemacht.
 
Apartheid in Australien? Viele Angehörige der Aborigine-Gemeinschaften, deren Vorfahren im Laufe der letzten 200 Jahre aus ihrem Lebensraum vertrieben, diskriminiert und verfolgt wurden, geben auf die Frage ein eindeutiges "Ja"! Die meisten von ihnen sind von einem selbständig organisierten Leben weit entfernt und werden nach wie vor in die Rolle von Bittstellern gedrängt, die am Rande einer Gesellschaft dahinvegetieren. Einer Gesellschaft, die sich offen, warmherzig und gastfreundschaftlich zeigt, aber je nach Hautfarbe und Herkunft des Gastes in sich gespalten ist.
Der immer spürbare Rassismus beschäftigt auch internationale Institutionen. Das Komitee zur Verhütung von Rassendiskriminierung bei den Vereinten Nationen (CERD) empfahl im März 1999 unter Verweis auf Artikel 2 und 5 der Konvention zur Überwindung von Rassendiskriminierung der australischen Regierung dringend, die 1998 eingebrachten Zusätze zum Landrechtsgesetz (Native Title Amendment Act) auf ihre diskriminierenden Folgen für die Ureinwohner des Landes zu überprüfen. Das war eine diplomatische Rüge ersten Ranges. Das Ergänzungsgesetz beschneidet den Landrechtsanspruch der Aborigines ausdrücklich und immer noch.
 
Landrechte
Seit den 60er Jahren fordern die Aborigines Landrechte vor allem über Gebiete mit besonders religiöser, kultureller und geschichtlicher Bedeutung. 1976 wurde der Aboriginal Rights Act für den Bundesstaat Northern Territory verabschiedet. In Folge dieses Gesetzes befindet sich mittlerweile rund die Hälfte des Nordterritoriums in Händen von Aborigines. Im Juni 1992 erkannte der Oberste Gerichtshof mit dem "Mabo-Urteil" das Bestehen von Landrechten für ganz Australien an. 1993 setzte die dortige Bundesregierung den "Native Title Act" in Kraft, der neben den Landrechten auch Entschädigungszahlungen regeln sollte. Mit Ausnahme von Western Australia, wo die Interessen der Bergbaugesellschaften besonders stark vertreten sind, übernahmen die meisten Bundesstaaten diese Gesetzgebung. Das Wik-Urteil aus dem Jahr 1996 erweiterte nochmals die Landrechte der Aborigines. 80 Prozent des Kontinents würden demnach dem allgemeinen Recht der "Native Titles" unterliegen. Dem Bestandsschutz der Pächter (für Weideland) sollte laut Urteil im Streitfall zwar größeres Gewicht beigemessen werden, aber der Zugang etwa zu heiligen Stätten oder traditionellen Jagd- und Fischfanggebieten hatte jetzt eine legale Grundlage. Dagegen erhob sich der Protest der Pächter und der Bergbaugesellschaften, so dass die konservative Regierung Howard im Juli 1998 einige Rechtsfolgen aus dem Wik-Urteil wieder aufhob.
Ähnlich verhält es sich mit einem Urteil vom Oktober 1999 (Fall Yanner), das den Aborigines das Recht zugesteht, ihrer traditionellen Jagd und Fischerei nachzugehen, soweit diese dem persönlichen Verzehr dienen. Die Regierungen einzelner Bundesstaaten protestierten dagegen und warnten, dass die Ureinwohner nun auch in Schutzgebieten jagen dürften. Ebenso meldeten sich Umweltschützer zu Wort und malten die Gefährdung seltener Tierarten an die Wand. Aborigines sind gewiss keine Umweltengel, und eine Auseinandersetzung um den Schutz von Flora und Fauna in manchen Gegenden ist notwendig. Sie kann jedoch nur auf dem Weg gemeinsam ausgehandelter Regelungen erfolgreich sein, nicht durch bevormundende Verbote über die Köpfe der Ureinwohner hinweg.
 
Sozialer Alltag Australien hat 1975 das internationale Abkommen über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (WSK-Rechte) sowie 1980 das internationale Abkommen über zivile und politische Rechte ratifiziert, die u.a. den Schutz vor Diskriminierung garantieren sollen. Artikel 6 der WSK-Rechte beinhaltet das Recht auf Arbeit. Den Aborigines steht dieses Recht offenbar nicht zu. Die Arbeitslosenrate unter Aborigines bewegt sich zwischen 38 bis über 50 Prozent. Die Vergleichswerte des nationalen Durchschnitts liegen bei 9 bis 10 Prozent. Mehr als die Hälfte der Aborigine-Jugendlichen bleibt nach der Schule ohne Arbeit, im Durchschnitt sind es 27 bis 28 Prozent. In ländlichen Gebieten müssen ganze Gemeinden von der Sozialhilfe leben. Ebenso git es eine Schere bei den durchschnittlichen Einkommen. Auch angemessene Wohnbedingungen (Artikel 11 der WSK-Rechte) bleiben angesichts der Mängel in der allgemeinen Versorgung (Wasser, Kanalisation, Müllbeseitigung) sowie einer 20fach höheren Obdachlosenrate für viele ein Traum. Gravierende Mängel sind auch in der Bildungspolitik sichtbar. 13 Prozent aller Aborigine-Kinder besuchen keine Schule, rund 50 Prozent der übrigen Schulkinder verlassen sie ohne Abschluss. In ländlichen Gebieten befinden sich weiterführende Schulen zum Teil mehr als 100 km von den Gemeinden entfernt. Bis in die 60er Jahre wurden Aborigine-Kinder von ihren Eltern getrennt und in Missionsschulen gesteckt. Nur noch 20 Prozent der Aborigines sprechen eine ihrer traditionellen Sprachen.
 
Gesundheit Artikel 12 der WSK-Rechte soll das Recht auf eine bestmögliche, physische und mentale Gesundheitsversorgung garantieren. Seit Jahren schon verweisen Aborigine-Organisationen jedoch auf die doppelten Standards im Gesundheitswesen, die zu ihren Lasten gehen. Die mittlere Lebenserwartung der Aborigine-Frauen beträgt 62, die der Männer 57 Jahre, während die australischen Durchschnittswerte bei 81 und 75 Jahren liegen. Krankheiten wie Diabetes, Asthma und Herzerkrankungen, aber auch Syphilis, Lepra und Trachoma (Augenkrankheit) sind weit verbreitet. In manchen Regionen sind mehr als 30 Prozent der Bevölkerung davon betroffen. Viele Kinder leiden an Anämie (Blutarmut), parasitären Darminfektionen und Hirnschädigungen, die auf eine unzureichende Ernährung zurück zu führen sind. Zwei- bis viermal so viele Aborigine-Babys - als im Landesdurchschnitt - sterben bei der Geburt. Die Regierung begnügt sich mit der Ansicht, 80 Prozent der Gesundheitsprobleme stünden im Zusammenhang mit Alkohol, Rauchen und Fettleibigkeit. Über die Ursachen oder Maßnahmen für Abhilfe wird scheinbar nicht nachgedacht.
 
Aborigines in Haft Artikel 9 des Abkommens über zivile und politische Rechte soll u.a. willkürliche Festnahmen verhindern. Im Bundesstaat New-South-Wales dagegen können Aborigine-Jugendliche bereits beim bloßen Verdacht einer möglichen Straftat festgenommen werden. Im Bundesstaat Northern Territory kommen seit 1997 Jugendliche auch bei geringfügigen Delikten in Haft, zum Beispiel bei Störung der öffentlichen Ordnung oder Beleidigung von Amtspersonen. Jedes schuldig gesprochene Kind über 15 wird mindestens mit 28 Tagen Gefängnis bestraft. Eine 13jährige wurde wegen geringfügiger Delikte für sechs Wochen über 1500 Kilometer von ihrer Familie entfernt und ohne jegliche Möglichkeit der Kontaktaufnahme eingesperrt. Auch bei den erwachsenen Aborigines sind Haftstrafen an der Tagesordnung. Insgesamt landen die Aborigines 20mal häufiger im Gefängnis als der Rest der australischen Bevölkerung. Statistisch wurde die Hälfte der männlichen Aborigines zwischen 20 und 24 in den letzten fünf Jahren mindestens einmal inhaftiert. Festnahmen wegen Trunkenheit, „ungebührlichem Verhalten“, Beamtenbeleidigung und Widerstand gegen die Staatsgewalt gehören zu den häufigsten Anklagepunkten. Diese extremen Zahlen haben ihre Ursache auch in der weit verbreiteten Armut der Aborigines. Sie kommen auch bei Bagatelldelikten meist nicht um die Haftstrafe herum, weil sie in der Regel Geldstrafen gar nicht bezahlen können.
Die Haftbedingungen der Aborigines sind inhuman und zugleich entwürdigend und stehen im krassen Widerspruch zu Artikel 10 des Abkommens über zivile und politische Rechte. Überfüllte, fensterlose Zellen tragen zu den hohen Zahlen an Selbsttötungen unter den inhaftierten Aborigines bei und ist sechsmal höher als im Durchschnitt. Ein 16jähriger Aborigine, der wegen Verdacht auf Trunkenheit eingesperrt war, erhängte sich in seiner Zelle in Alice Springs. Die Polizei hatte zuvor weder seine seelische Verfassung zur Kenntnis genommen, noch sein Verhalten in der Zelle kontrolliert, oder auch nur seine Familie über seinen Aufenthaltsort informiert. Dies alles ist der Regierung seit Jahren bekannt. Eine staatliche Untersuchungskommission stellte entsprechende Forderungen zur Änderung der strafrechtlichen Verfolgung von Aborigines und der Haftbedingungen auf. Auch hier fand jedoch bislang kein nennenswerter Fortschritt statt.
 
Versöhnung oder Verhöhnung? 1991 rief die australische Regierung zu einem Versöhnungsprozess („reconciliation process“) mit den Aborigines auf, einer auf zehn Jahre angelegten Verhandlungsinitiative, an deren Ende - zum hundertjährigen Jubiläum der Verfassung - eine neuer gesellschaftlicher Kontrakt zwischen weißer und indigener Bevölkerung stehen sollte. Ende Mai 2000 wurde in der Oper von Sydney, im Rahmen einer Tanzzeremonie (Corroboree), das Abschlussdokument der Öffentlichkeit übergeben - 33 Jahre nach dem Referendum, das den Aborigines die volle Staatsbürgerschaft zugestand. Im Gegensatz zu den damals unmittelbar wirkenden Rechtsfolgen erschöpft sich die Abschlusserklärung jedoch in bloßen Worten und gutem Willen; und selbst der gute Wille bleibt fragwürdig. Die von fast allen Aborigines erwartete förmliche Entschuldigung des australischen Regierungschefs für die Verbrechen der Vergangenheit blieb aus, ebenso wie die Anerkennung des Rechtes auf Selbstbestimmung. Die Nominierung der Cathy Freeman als Schlussläuferín des olympischen Fackellaufes und werbewirksam eingesetzte Entzünderin der olympischen Flamme, war wohl doch nur ein dramaturgisches Element. Oder!?

6.11.99 Präambel abgelehnt Eine von Premierminister John Howard vorgeschlagene Verfassungs-Präambel zur Anerkennung der Eingeborenen (indigenous people nach neuem Sprachgebrauch - statt Aboriginies), Kriegsveteranen und Einwanderer wurde ebenfalls abgelehnt. Sie sollte die Werte zementieren, die den Australiern wichtig sein sollten: Freiheit, Toleranz, Recht und individuelle Würde. Erwähnt worden wäre auch die Leistung von Generationen von Einwanderern beim Aufbau des Landes. Heftig umstritten war der Text zur Bedeutung der Aborigines. Dabei hätten sich die Australier verpflichtet die Ureinwohner als "das erste Volk" auf dem Kontinent zu ehren. Sie erkennen an, dass sich Aborigines durch eine "tiefe Verwandtschaft" (deep kinship") mit der Erde verbunden fühlen. Land hat in der Mythologie der Ureinwohner seit Jahrtausenden einen zentralen Stellenwert. Gemäß der "Traumzeit" - der bis heute anhaltenden Schöpfungsperiode - wurde jeder Fels, jeder Fluss, jeder Berg von mystischen Wesen kreiert. Verschiedene Gruppen der Ureinwohner haben deshalb die stärkere Formulierung "custodianship" gefordert, was mit "Obhut" oder "Schutzaufsicht" übersetzt werden kann. Sie wollten damit demonstrieren, dass Aborigines gegenüber der Erde die anhaltende Verpflichtung haben, sie zu pflegen und zu ehren. Man einigte sich schließlich auf die schwächere Formulierung. Der sensible Kampf um die Landrechte nährte die Befürchtung der weißen Australier hier eventuell ein zu großes Zugeständnis an die Ureinwohner zu machen. Dies dürfte ein Grund der Ablehnung auch dieser schwächeren Formulierung der Präambel gewesen sein.